Ein Kommentar von Dr. Dennis Allerkamp: Straßenausbaubeiträge - Ein klassisches Drama?

  • Veröffentlicht am: 18. Mai 2019 - 15:38
Dennis Allerkamp
Dr. Dennis Allerkamp

"Ist das Satire? Das können die doch unmöglich ernst meinen!" Dies waren meine ersten Gedanken, als ich vom jüngsten Antrag der Springer GroKo hörte. Der ganze Vorgang erinnert ein wenig an ein klassisches Drama:

Im ersten Akt beschließen CDU und SPD gegen den Widerstand fast aller anderen Ratsfraktionen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Die berechtigten Einwände der Verwaltung, dass damit nur mehr Bürokratie geschaffen und die große finanzielle Belastung einzelner Haushalte nicht verhindert würde, wird von der GroKo offenbar nicht ernst genommen. Sich dem Willen der Ratsmehrheit beugend, setzt daraufhin die Verwaltung die Straßenausbaubeiträge nach den Vorgaben der Politik vorbildlich um.

Im zweiten Akt wird deutlich, dass die wiederkehrenden Beiträge tatsächlich zu erheblichen Belastungen einiger Haushalte führen wird. Natürlich wäre es nun naheliegend, von der ursprünglichen Idee abzurücken und die Straßensanierung ausschließlich über die Grundsteuer zu finanzieren. Doch das wäre für die damaligen Befürworter der wiederkehrenden Ausbaubeiträge nicht ohne Gesichtsverlust möglich und so ersinnen Sie einen Plan, um das Problem auf die Verwaltung abzuwälzen: Diese soll nun Bauvorhaben nicht mehr nach der baulichen Notwendigkeit priorisieren, sondern diese zeitlich so verteilen, dass punktuelle Belastungen einzelner Abrechnungsgebiete vermieden werden.

Beim klassischen Drama entscheidet der dritte Akt, ob es sich um eine Komödie oder eine Tragödie handelt. Wie werden die Ratsmitglieder der beiden großen Fraktionen entscheiden? Werden Sie dem Vorschlag ihrer Vorsitzenden folgen oder werden sie die Absurdität der Situation erkennen? Würde das Thema nicht echte Bürger*innen unserer Stadt betreffen, könnte man sich entspannt zurückgelehnt das Finale anschauen.