Bericht aus der Ratsgruppe #01-2024

Am 1. November 2021 startete die aktuelle Ratsperiode. Die Grünen in Springe erzielten bei der Kommunalwahl 2021 knapp 16 Prozent der Stimmen und zogen mit sechs Sitzen in den Springer Stadtrat ein.

Um aufzuzeigen, was wir aus unserem Wahlprogramm bereits umgesetzt haben und noch umsetzen werden möchten wir dich hier ab sofort über unsere Arbeit im Stadtrat auf dem Laufenden halten und dir mit unserem neuen Format „Bericht aus der Ratsgruppe“ regelmäßig Einblicke in unsere politische Arbeit in Springe geben. Los geht’s mit einem kleinen Rückblick auf die vergangenen zwei Jahre.

Gründung der Gruppe

Ursprünglich wollten alle gewählten Parteien und Gruppierungen für sich allein im Rat agieren. Das hätte wechselnde Mehrheiten zur Folge gehabt. Und als dann CDU und Freie Wähler Springe eine Gruppe gebildet haben, beschlossen wir gemeinsam mit der SPD ebenfalls eine Ratsgruppe zu bilden. Den einzigen Vertreter der Linken im Rat haben wir dabei gleich mit in die Gruppe aufgenommen. Die Zusammensetzung in den Ratsausschüssen hätte sich ohne die Gruppe zu unseren Ungunsten verändert.

Mit 17 Ratsmitgliedern ist die Gruppe SPD-Grüne-Linke seitdem stärkste Kraft im Springer Stadtrat und hat in allen Fachausschüssen und dem Verwaltungsausschuss die absolute Stimmenmehrheit. Nur im Stadtrat reicht es nicht ganz zur Mehrheit, dafür sind 19 Stimmen erforderlich. Die Gruppe wird von Bastian Reinhardt (SPD) geführt, Stellvertreter ist Thomas Hüper-Maus (Grüne).

Grüne Handschrift erkennbar

Von Beginn an hat unsere Ratsgruppe die Initiative im Rat übernommen. Bis zur Ratssitzung im Oktober 2023 hat unsere Gruppe 30 Ratsanträge eingebracht von denen 29 eine Mehrheit im Rat gefunden haben. Die Schwerpunkte der Anträge lagen in den Bereichen Umwelt und Klima, Kitas, Schulen und Feuerwehren. Lediglich die Planung einer Fahrradstraße in Springe fand bisher keine Mehrheit. Aber an diesem Thema bleiben wir dran. Die aktuell erstellten Gutachten zur Stadtentwicklung bestärken uns in diesem Anliegen.

An vielen Anträgen lässt sich eine Grüne Handschrift gut erkennen, aber auch von der SPD gab es viele Initiativen, die wir Grünen mittragen konnten. Die einzige uneinheitliche Abstimmung innerhalb unserer Gruppe gab es etwa bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, da in der SPD die Haltung zu diesem Thema uneinheitlich war. Der Gruppenharmonie hat dieser Dissens aber nicht geschadet.

Die erfolgreiche Arbeit der Ratsgruppe wird auch in der zweiten Hälfte der Ratsperiode weiter gehen. Schließlich gilt es noch die letzten Punkte unseres Wahlprogrammes in Ratsbeschlüsse umzusetzen. Über unsere weitere politische Arbeit werden wir dich hier auf dem Laufenden halten.

Thomas Hüper-Maus