Bericht aus der Ratsgruppe #03-2024

Vorerst keine IGS-Oberstufe in Springe

Für die Ratssitzung am 13. Juni 2024 war von der Verwaltung vorgeschlagen, in der IGS Springe eine Oberstufe einzurichten. Diese Verwaltungsvorlage beruht auf einem entsprechenden Ratsbeschluss aus dem vergangenen Jahr. In der Zwischenzeit wurden alle Aufgaben, die es zu erledigen galt abgearbeitet. Die Schule hat ein schlüssiges Konzept vorgelegt, Schulelternrat, Lehrerschaft, Schulvorstand und Stadtelternrat haben einstimmig beziehungsweise mit großer Mehrheit für die Einrichtung der Oberstufe votiert. Die Elternbefragung (alle Eltern mit Grundschulkindern und Kindern im letzten Kita-Jahr wurden befragt) ergab eine mehr als 90-prozentige Zustimmung. Das für die Genehmigung zuständige Landesamt hat seine Zustimmung in Aussicht gestellt. Außerdem konnte ermittelt werden, dass die Module, die für die aktuelle Umbauphase genutzt werden, dauerhaft gemietet oder für einen überschaubaren Betrag erworben und für einen dauerhaften Betrieb hergerichtet werden können. 

Es fehlte nur noch der entsprechende Ratsbeschluss, den eine Mehrheit im Rat in der Sitzung am 13. Juni verweigert hat. Krankheitsbedingt fehlte die entscheidende Stimme für die Ratszustimmung.

Einen Ratsbeschluss, der so dermaßen am Willen aller Beteiligten vorbei getroffen wurde, hat es bisher selten gegeben. Als Begründung für die Absage wurden weiterer Informationsbedarf, Bedenkzeit, Kosten sowie die Gefährdung des OHG und der Oberstufen der Springer Berufsschule angeführt. Alle Argumente konnten Verwaltung oder die Rot-Grün-Rote Ratsgruppe entkräften. Doch für klarstellende Argumente waren die übrigen Ratsmitglieder, mit einer Ausnahme, nicht zugänglich. 

Wir werden nicht aufgeben und in der ersten Ratssitzung 2025 den Antrag wieder auf die Tagesordnung stellen!   

Alltagsradwegekonzept verabschiedet

Das Alltagsradwegekonzept inklusive der Änderungswünsche der Rot-Grün-Roten Ratsgruppe wurde am 13. Juni vom Rat verabschiedet. Nun können die dort aufgeführten Maßnahmen Schritt für Schritt umgesetzt werden. Einiges wird zeitnah zu sehen sein, andere Vorschläge werden erst in Angriff genommen, wenn sie im Zuge von weiteren verkehrstechnischen Maßnahmen mit abgearbeitet werden können.

Mit dem Konzept haben wir einen großen Beitrag für eine zukunfts- und klimagerechte Verkehrspolitik in der Stadt Springe geschaffen.

Raumprogramme für Springer Grundschulen setzen neue Standards

Ebenfalls wurde in der Juni-Ratssitzung das Standard-Raum-Programm für die Springer Grundschulen beschlossen. Mit diesem Programm werden die verbindlichen räumlichen Standards für die Beschulung unserer Grundschulkinder geschaffen. Dabei wurden auch die erforderlichen räumlichen Mehrbedarfe, für die ab Schuljahr 2026 vorgesehene Ganztagsbetreuung berücksichtigt.

Für die beiden Grundschulen in der Kernstadt wurden die Raumprogramme ebenfalls verabschiedet. Für die Grundschule Völksen lag der Entwurf ebenfalls vor, soll aber aufgrund des Wunsches des Völksener Ortsrates noch einmal dort erörtert werden. Die Raumprogramme für Eldagsen und Gestorf werden derzeit erarbeitet. Die Grundschule Bennigsen erfüllt bereits die Standards. 

Grundschule Gestorf erhält Ganztagsangebot

Die Ganztagsbetreuung wird ab dem Schuljahr 2026 auch in der Grundschule Gestorf eingeführt. Dafür gab es in der Juni-Sitzung im Rat grünes Licht. Somit steht ab 2026 allen Springer Grundschulkindern eine achtstündige Ganztagsbetreuung zur Verfügung.

Wichtige Personalentscheidungen getroffen

In der Juni-Sitzung hat der Stadtrat eine wichtige Personalentscheidung getroffen. Mit Michaela Neumann wurde eine Frau zur Stadträtin gewählt, die ab Herbst 2024 die Geschäfte der Fachbereichsleitung II von Hanna Sander übernimmt. Hanna Sander geht im Juni in Mutterschutz und Elternzeit und wird voraussichtlich im August 2025 ihre neue Aufgabe – die Leitung des Fachbereiches I – übernehmen. 

Michaela Neumann wird in ihrer neuen Aufgabe für die Bereiche Schule, Kitas, Soziales, Sport, Kultur, Feuerwehr, Ordnung und Verkehr zuständig sein. Wir wünschen ihr jetzt schon viel Freude und Erfolg auf dem neuen Posten.

Ebenfalls wird es in der Stadtverwaltung künftig eine Stelle zur Steuerung der anliegenden Projekte geben. Durch die Koordinierung der einzelnen Projekt-Prozesse die in verschiedenen Fachbereichen der Stadt bearbeitet werden, sollen Synergien genutzt werden und die Projekte sollen effizienter, schneller und gegebenenfalls auch kostengünstiger umgesetzt werden.

Aufgrund der Sommerpause, wird die nächste Ratspost erst im Herbst erscheinen. Bis dahin wünsche ich allen eine schöne Sommerzeit!

Thomas Hüper-Maus