Der ETS-Klimahebel – was das ist und was er verändern soll

Wie funktioniert der europäische Emissionshandel (ETS) genau? Was ist verschärft worden, so dass der CO2-Preis jetzt die erhoffte Wirksamkeit entfalten kann? Welche Anreize werden für die Industrie gesetzt? Ist der ETS eine Klimaschutzmaßnahme, mit der sich fast alle Klimaprobleme lösen lassen? Wo sind die Grenzen dieses Instrumentariums? Wie ist dieses europäische Instrument durch weitere Maßnahmen auf der Ebene der Mitgliedsstaaten, der Länder- und der kommunalen Ebene zu ergänzen? Werden vor allem die sozialen Aspekte ausreichend berücksichtigt oder macht der ETS die Armen noch ärmer? Wie ist einer sozialen Benachteiligung entgegenzuwirken? Diesen und weiteren Fragen geht am 5. Juni 2023, von 18 bis 19 Uhr, der Ortsverband von Bündnis 90/die Grünen in Springe nach. Michael Bloss, klimapolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, wird in einer Zoom-Konferenz über den europäischen Emissionshandel sprechen. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich zuzuschalten. 

Michael Bloss sitzt seit 2019 für die Grünen im Europäischen Parlament und ist dort für den EU- Emissionshandel verantwortlich. „Mit dem Emissionshandel in der EU haben wir das Prinzip durchgesetzt: Wer die Umwelt schädigt, muss dafür bezahlen. CO2 hat jetzt einen wahren Preis“, so Bloss. 

Der Emissionshandel gilt als Herzstück der europäischen Klimapolitik. Er regelt den Verkauf von Verschmutzungsrechten. Bis 2030 sollen laut dem kürzlich verschärften Klimaschutzgesetz 62 Prozent weniger Emissionen entstehen – im Vergleich zu 2005. Und zwar dadurch, dass derjenige, der sie verursacht, auch für sie bezahlt. Dafür müssen etwa Unternehmen Zertifikate erwerben, die ihnen das Recht geben, CO2 auszustoßen. Der Emissionshandel gilt als wichtiges Mittel, damit die EU ihr Ziel, bis 2050 klimaneutral zu werden, erreichen kann. 

Bei der von den Grünen in Springe organisierten Zoom-Veranstaltung mit Michael Bloss wird es vor allem darum gehen, zu erfahren, wo Europa beim Thema Emissionshandel steht, was bisher erreicht worden ist und welche unterstützenden Ideen auf allen Ebenen bestehen, um den Klimaschutz wirksam und zugleich sozialverträglich zu machen.